Steuern beim Erben und Schenken

Bei der Gestaltung einer letztwilligen Verfügung zu Gunsten eines Menschen mit Behinderung sind neben den erbrechtlichen Vorgaben auch sozialrechtliche Regelungen zu berücksichtigen. Dies stellt für den Gestalter stets eine Herausforderung dar. In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten haben sich Gestaltungsmöglichkeiten herausgebildet, die es dem Kind mit Behinderung ermöglichen, einen Mehrwert aus dem ererbten Vermögen zu ziehen und dadurch eine Steigerung seiner Lebensqualität über das Niveau der Sozialleistungen als staatliche Grundversorgung hinaus zu erreichen, ohne dabei die staatliche Grundversorgung zu verlieren. Bei Testierenden mit kleinen und mittleren Vermögen gelingt es häufig nicht, die in der klassischen Gestaltung (Vor- und Nacherbfolge mit Dauertestamentsvollstreckung) zur Steigerung der Lebensqualität notwendigen Erträge zu generieren. Auch die erbrechtlichen Grenzen bei der Verwaltung des Nachlasses und die mangelnde Einbeziehung der Peergroup des Kindes mit Behinderung lassen die klassische Gestaltung zunehmend als unpassend erscheinen. Das Stiftungsrecht bietet hier eine interessengerechte Gestaltungsoption, die geeignet ist, die engen Grenzen des Erbrechts zu überwinden und eine Struktur zu schaffen, die rechtssichere Beteiligung des Kindes mit Behinderung am Nachlassvermögen ermöglicht und gleichzeitig interessengerecht Verwaltungs- und Kontrollstrukturen schafft. Durch die Gründung einer nichtselbständigen Verbrauchsstiftung mit dem Abkömmling mit Behinderung als einzigem Destinatär entsteht ein zweckgebundenes und vollständig zugunsten des Begünstigten verbrauchbares Vermögen, auf das der Sozialhilfeträger aber nach den sozialleistungsrechtlichen Vorschriften nicht zugreifen kann. In der neuen eBroschüre im PDF-Format „Letztwillige Verfügung zu Gunsten von Menschen mit Behinderung Die stiftungsrechtliche Lösung" zeigt der Autor die Vorteile einer Treuhandstiftung auf. Ausgehend von der klassischen Gestaltung (Vor- und Nacherbfolge mit Dauertestamentsvollstreckung) werden die Errichtung und Ausgestaltung eines Stiftungsvertrages mit Zweck, Ausstattung und Verwaltung der Stiftung sowie die notwendigen korrespondierenden Erklärungen dargestellt. Stiftungssteuerliche Aspekte runden die eBroschüre ab. Das Werk enthält zahlreiche Formulierungsbeispiele sowie Gesamtmuster, die über einen Musterdownload abrufbar sind. Ulf Schönenberg-Wessel ist Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Erbrecht, Fachanwalt für Sozialrecht und Senior-Partner der Kanzlei Siewert, Schönenberg-Wessel und Partner in Kiel. Der Schwerpunkt seiner beruflichen Tätigkeit liegt im Bereich der Vermögensnachfolge sowie im Erb- und Pflichtteilsrecht einschließlich der Gestaltung letztwilliger Verfügungen zu Gunsten von Menschen mit Behinderung. Er ist Mitherausgeber der „ZErb Zeitschrift für die Steuer- und Erbrechtspraxis" und Mitherausgeberbeirat der Zeitschrift „notar".

Immobilien spielen im erbrechtlichen Kontext eine wichtige Rolle. Sowohl für die Eigentümer als auch für deren Angehörige als potentielle Erben oder Pflichtteilsberechtigte bilden Immobilien als Nachlassbestandteil oder als Gegenstand vorweggenommener Erbfolge eine bedeutsame Vermögensart. Die Marktentwicklung in den letzten Jahren und die Geldentwertung haben dazu geführt, dass der Wert des vorhandenen und gehaltenen Immobilienvermögens deutlich gestiegen ist. Der Steuergesetzgeber hat bereits zum 1.1.2023 die steuerliche Bewertung so modifiziert, dass sich vielfach höhere, dem tatsächlichen Marktwert sehr nahekommende Werte ergeben, insbesondere für Ein- und Zweifamilienhäuser. Das Buch beleuchtet die im Rahmen der täglichen erbrechtlichen Beratungs- und Gestaltungspraxis maßgeblichen rechtlichen und steuerrechtlichen Besonderheiten der Vermögensart Immobilie und erläutert wesentliche Lösungsinstrumente für typische Situationen. Aus dem Inhalt: Grundstücke und Grundbuch Belastungen/Grundpfandrechte/Wegerechte Nießbrauch und Wohnungsrecht Bewertung nach dem BewG/BauGB (Verkehrswertermittlung) Besteuerung von Erträgen aus Immobilien Grunderwerbsteuer Immobilien als Gegenstand letztwilliger Verfügungen Immobilien in der vorweggenommenen Erbfolge Erbschaftsteuer bei Immobilien und Nutzungsrechten Familienpool-Gesellschaften Immobilien und Pflichtteilsrecht Immobilien im Ausland Zivilrechtliche Aspekte   Stimmen zur Vorauflage: „Das Buch kann jedem empfohlen werden, der sich mit der Vermögenszuwendung von Immobilien sowohl durch Verfügung von Todes wegen als auch durch lebzeitige Übertragung beschäftigt." RAin, FAinErbR Christiane Streßig, ErbR 2018, 611   „Das Buch empfiehlt sich für alle, die (…) auch an den steuerlichen Auswirkungen im Erbfall interessiert sind sowie an den Möglichkeiten, Gerichtskosten zu minimieren." André Elsing, notarbüro 2018, 93

Das Buch gibt dem in Deutschland Steuerpflichtigen und dessen steuerlichen und rechtlichen Beratern einen Überblick darüber, wie zum einen der deutsche Fiskus auf einen Wegzug reagiert und zum anderen, welches steuerliche Umfeld in der Schweiz, in Österreich und in Italien herrscht. Mit Blick auf die gegenwärtige wirtschaftliche und steuerliche Lage in Deutschland wird das Thema in den kommenden Jahren stark an Bedeutung zunehmen. Systematisch ist das Buch in fünf Teile gegliedert. Zunächst werden die Konsequenzen aufgezeigt, die ein Wegzug aus Deutschland in einkommen-, erbschaft- und schenkungsteuerrechtlicher Hinsicht auslöst. Im zweiten, dritten und vierten Teil werden die steuerlichen Rahmenbedingungen gezeigt, auf die ein Emigrant aus Deutschland in der Schweiz, in Österreich und in Italien trifft. Insbesondere Italien hält zahlreiche Vergünstigungen und Privilegierungen bereit (über steuerliche Vorteile für Selbständige und Rentner bis zum Ein-Euro-Haus), die einen Umzug steuerlich attraktiv machen. In einem fünften Teil finden sich die im Verhältnis zur Schweiz, Österreich und Italien relevanten Abkommenstexte sowie die wichtigsten Verwaltungsanweisungen.

Die Gebührenvereinbarung und -abrechnung ist eines der zentralen und herausfordernden Elemente in der Mandatsbearbeitung. Welche Form der Vergütung wird in welchem Fall vereinbart: RVG, Pauschalhonorar, Zeitvergütung oder in Einzelfällen doch ein Erfolgshonorar? Oder vielleicht besser eine Kombination aus Pauschale und Zeitvergütung? Wie kann vermieden werden, dass die Beratungsgebühr auf die sonstige Tätigkeit der Beratung angerechnet wird? Dieses Praxisbuch stellt die außergerichtlichen und gerichtlichen Vergütungsmöglichkeiten im erbrechtlichen Mandat dar. Insbesondere wird auf die Gefahr der Interessenkollision und damit des totalen Gebührenverlustes eingegangen. Daneben behandelt das Buch ausführlich das Thema Vergütungsvereinbarung, ihre Voraussetzungen und unterschiedlichen Arten. Abgerundet wird das Werk mit Anhängen zur Berechnung der Geschäftswerte nach § 34 GNotKG, zahlreichen Beispielen für Verfahrensgebühren sowie einer Leistungsübersicht der Rechtsschutzversicherer im Erbrecht. Die Neuerungen durch das KostBRÄG 2025 werden umfassend berücksichtigt. Stimme zur Vorauflage "(...) Das Werk zeichnet sich nicht nur durch Warnhinweise, sondern auch durch praxistaugliche Beispielsrechnungen aus, die es sowohl dem Rechtsanwalt als auch den Angestellten mühelos erleichtern, zu einer zutreffenden Berechnung zu gelangen. (...)" Herbert P. Schons, RAuN a.D., ZErb 2022, 200

Nachlasspflegschaften erfordern spezielles Wissen. Neben juristischen Kenntnissen, insbesondere im Erbrecht und im FamFG-Verfahren, sind auch kaufmännische, investigatorische und genealogische Fähigkeiten für eine erfolgreiche Bearbeitung unabdingbar. Das Buch vermittelt das Wissen, um alltägliche Probleme in der Nachlasspflegschaft effizient und rechtssicher zu lösen. Zahlreiche Praxistipps und Muster helfen bei der Abwicklung von den ersten Schritten der Nachlasssicherung bis zum erfolgreichen Abschluss der Erbenermittlung. Besonders behandelt wird dabei die Abwicklung von überschuldeten Nachlässen. Die Neuerungen durch die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sind umfassend berücksichtigt. Rechtspfleger bei den Nachlassgerichten finden wichtige Hinweise zu den Voraussetzungen der Nachlasspflegschaft, den Berichtspflichten des Nachlasspflegers, den Genehmigungserfordernissen und zur Vergütungsfestsetzung. Darüber hinaus werden auch die Nachlassverwaltung und die sonstigen Pflegschaften umfassend abgehandelt. Die Autoren, langjährig erfahrene Berufsnachlasspfleger und Referenten zum Fachgebiet Nachlasspflegschaft, stellen in diesem Werk die Quintessenz ihres gemeinsam gewachsenen Praxiswissens dar. Aus dem Inhalt: Anordnung der Nachlasspflegschaft Erste Schritte der Nachlasssicherung Sicherung und Verwaltung des Nachlasses von AZ Berichtswesen Genehmigungen Vergütung und Aufwendungsersatz Erbenermittlung und Erbscheinsverfahren Beendigung der Nachlasspflegschaft Nachlassverwaltung Sonstige Pflegschaften Haftungsrecht Versicherungsschutz